Brüssel erzwingt Antwort auf die deutsche Endlagerfrage / 19.07.11

Deutschland muss auf Druck der EU bis 2015 festlegen, wo es seinen Atommüll lagern will. Die strahlende Last könnte auch ins Ausland gehen.

Deutschland muss aufgrund einer neuen EU-Richtlinie bis 2015 eine Lösung für die Atommüll-Endlagerung finden. Der Beschluss der EU-Kommission gilt für alle 14 EU-Länder, die derzeit die Nuklearenergie nutzen. Andernfalls kann Brüssel rechtlich gegen säumige Staaten vorgehen und vor dem Europäischen Gerichtshof ein Vertragsverletzungsverfahren anstrengen.

Die neue Richtlinie bezieht sich nicht allein auf Atommüll aus Reaktoren, sondern auch auf radioaktive Abfälle aus Medizin, Forschung und Industrie. Dabei bleibt die Wahl eines Standorts – wie das mögliche Endlager in Gorleben – Sache der nationalen Regierung. Die Richtlinie lässt die Möglichkeit eines von mehreren EU-Staaten gemeinsam betriebene Endlagers offen. Es müsste also nicht zwingend ein Lager in Deutschland gebaut werden.

EU-Energiekommissar Günther Oettinger hatte vor der Verabschiedung deutlich gemacht, dass er Deutschland mit dem Gesetz notfalls zu einem Endlager-Konzept zwingen könnte. "Deutschland muss bis 2015 einen nationalen Arbeitsplan vorlegen, wann es sich auf einen Standort festlegen wird", sagte Oettinger der Welt. Bislang hätten die Regierungen in Deutschland wie in anderen Ländern das Problem verschleppt, kritisierte der ehemalige Ministerpräsident von Baden-Württemberg. "In Deutschland, aber auch anderswo, wird dieses Problem wie ein Wanderpokal von Regierung zu Regierung weitergegeben", sagte Oettinger, "aber niemand kommt einer Lösung näher."
Quelle: http://www.zeit.de

Kotting-Uhl zeigt CDU-Politiker Grill wegen Falschaussage an / 18.07..11

Berlin/Gorleben (dapd-nrd). Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Sylvia Kotting-Uhl hat den CDU-Politiker Kurt-Dieter Grill aus dem Kreis Lüchow-Dannenberg wegen möglicher uneidlicher Falschaussage angezeigt. Grill habe als Zeuge im Gorleben-Untersuchungsausschuss des Bundestages falsche Angaben zu seiner Mitgliedschaft in der Lobbyorganisation Deutsches Atomforum gemacht, sagte Kotting-Uhl am Montag der Nachrichtenagentur dapd. Die Anzeige sei der Staatsanwaltschaft in Berlin bereits zugeleitet worden.

Ausschusssitzung vom 24. Februar ausweislich des Protokolls bestritten, Mitglied des Deutschen Atomforums oder in dessen Verwaltungsrat gewesen zu sein. Jahresberichte des Atomforums von 1996 und 1997 wiesen Grill aber als Verwaltungsratsmitglied aus. Grill war unter anderem Bundestags- und niedersächsischer Landtagsabgeordneter. In diesen Funktionen setzte er sich für den Bau von Atomanlagen in Gorleben ein.
Quelle: http://www.boulevard-baden.de

Greenpeace: Nächsten Castor im Süden lagern /16.07.11

Atommüll soll in Kraftwerken in Baden-Württemberg aufbewahrt werden - Landesregierungen halten Pläne für chancenlos

Umweltschützer wollen, dass der für November angekündigte Castor-Transport nicht mehr wie bisher nach Gorleben geht Eine kürzere Strecke würde auch den Polizei-Großeinsatz erheblich verbilligen

Gorleben
Der für November angekündigte Castor-Transport soll aus der Sicht von Greenpeace nicht ins Atommülllager Gorleben, sondern nach Baden-Württemberg gebracht werden. "Wenn CDU und FDP in Berlin es mit dem Atomausstieg wirklich ernst meinen, macht ein erneuter Transport quer durch Deutschland keinen Sinn", sagte Tobias Münchmeyer von Greenpeace der Nachrichtenagentur dpa. Stattdessen solle der in jedem Jahr von massiven Protesten begleitete Konvoi in eines der Zwischenlager des AKW Neckarwestheim oder des AKW Philippsburg in Baden-Württemberg gebracht werden. Die Strecke sei kürzer, wodurch der Polizeieinsatz auch günstiger würde.

In beiden AKW-Zwischenlagern gebe es infolge des Atomausstiegs ausreichend Stellplätze für die Zwischenlagerung, betonte Münchmeyer. Zudem sei durch die grün-rote Landesregierung in Stuttgart die Zeit vorbei, in der CDU und FDP den Atommüll nur nach Norden abschieben wollten. "Der Castor-Transport 2010 muss der letzte nach Gorleben gewesen sein", betonte Münchmeyer. Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die von ihr angekündigte Ergebnisoffenheit der Endlagersuche wirklich ernst meine, dürfe sie Gorleben nicht weiter als Endlagerstandort zementieren.

Auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert eine Verschiebung. "Aufgrund der ohnehin schon hohen Einsatzbelastung und der kurzen Planungszeit ist der Polizei in Niedersachsen ein neuerlicher Castor nicht zuzumuten", sagte GdP-Landeschef Dietmar Schilff.

"Die Frage stelle sich so derzeit gar nicht", betonte der Sprecher von Baden-Württembergs grünen Umweltminister Franz Untersteller. Deutschland sei zur Abnahme des Atommülls aus Frankreich verpflichtet. Da bislang allein das Zwischenlager Gorleben vom Bundesamt für Strahlenschutz die Genehmigung zur Lagerung dieses Atommülls habe, komme man um einen Transport quer durch Deutschland gar nicht herum.

Die Genehmigung auf Neckarwestheim oder Philippsburg auszuweiten, sei zudem zeitlich bis zum Herbst nicht machbar. Im Übrigen seien auch gar nicht mehr so viele Lieferungen aus Frankreich zu erwarten. Im November 2010 hatte Untersteller - damals noch Energieexperte der Grünen-Oppositionsfraktion im Landtag - gefordert, die dezentrale Zwischenlagerung von Atommüll aus der Wiederaufarbeitung an den AKW-Standorten zu prüfen.

Niedersachsens Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) hatte im vergangenen November noch im Landtag ein entsprechendes Verfahren vorgeschlagen. "Es wäre mehr als angemessen, wenn der aus baden-württembergischen Atomkraftwerken stammende strahlende Müll zur Zwischenlagerung wieder an die Erzeugerstandorte zurückgebracht wird", sagte er damals.

Inzwischen sieht Sander nach eigenen Angaben keine Chance mehr, Gorleben den Atommüll zu ersparen. "Es ist erfreulich, welche Unterstützung meine Vorschläge in Baden-Württemberg finden." Leider könne die "Initiative diesmal nicht umgesetzt werden. Aber ab 2014, beim Rücktransport der Behälter aus England, sollten wir den Vorschlag noch einmal in Angriff nehmen."

Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) hatte in dieser Woche angekündigt, dass im November der letzte Castor-Transport aus dem französischen La Hague ins Wendland gebracht werden soll. Insgesamt werden elf Castoren erwartet. Zwischen 2014 und 2017 ist nach Angaben des Umweltministeriums Niedersachsen zudem die Rückführung von 21 Behältern aus Sellafield (England) geplant. Insgesamt lagern in Gorleben derzeit 102 Transport- und Lagerbehälter (fünf Brennelement-Behälter und 97 HAW-Glaskokillen-Behälter).
Quelle: http://www.welt.de

Atomkraftgegner fordern Absage des Castortransports nach Gorleben /14.07.11

Gorleben (dapd-nrd). Umweltschützer aus dem Wendland haben Demonstrationen gegen den für November geplanten Castortransport nach Gorleben angekündigt. "Wir rechnen trotz des Novemberwetters auch in diesem Jahr mit einer großen Zahl von Menschen, die den Protest unterstützen", sagte am Donnerstag Wolfgang Ehmke von der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg. Er bekräftigte die Forderung der Atomkraftgegner nach einer Absage des Transportes und einer Einstellung der Bauarbeiten im Salzstock Gorleben.

Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) hatte zuvor bekanntgegeben, dass der Atommülltransport im November ins Wendland rollen soll. Es handelt sich um den 13. und letzten Transport von der französischen Wiederaufarbeitungsanlage La Hague. Für spätere Transporte vom britischen Sellafield nach Gorleben gibt es noch keine Termine.
Quelle: http://www.open-report.de

Aufräumarbeiten in Fukushima können noch Jahrzehnte dauern / 9.07.11

Japan wird noch jahrelang mit den Auswirkungen der Atomkatastrophe von Fukushima zu kämpfen haben - so lautet erstmals die Prognose der Regierung in Tokio. Allein zehn Jahre würde es dauern, bis die geschmolzenen Brennstäbe in dem havarierten AKW entnommen werden können.

Tokio - Vor knapp vier Monaten führte ein Erdbeben zur Havarie des Fukushima-Reaktors in Japan und löste damit die weltweit schwerste Atomkatastrophe seit dem Super-Gau von Tschernobyl aus. Jetzt äußerte sich die japanische Regierung erstmals zu einem Zeitrahmen für die umfassenderen Aufräumarbeiten Atomanlage. Demnach wird das Land noch Jahrzehnte mit der Beseitigung der Schäden zu kämpfen haben.

Zahlreiche Menschen hätten aus dem Gebiet der Anlage in Sicherheit gebracht werden müssen und es werde wohl bis zu zehn Jahre dauern, um die Situation in der Atomanlage Fukushima unter Kontrolle zu bekommen, sagte Japans Regierungschef Naoto Kann in Tokio. "Bis der Unfall komplett ausgestanden ist, könnten sogar noch mehrere Jahrzehnte vergehen", fügte er hinzu.

Berichten des TV-Senders NHK zufolge gehen die japanische Atomenergiebehörde und der Betreiber der Anlage in Fukushima, Tepco, davon aus, dass sie erst 2021 mit der Entnahme der in drei Reaktoren geschmolzenen Brennstäbe beginnen können. Bis zum endgültigen Abriss der beschädigten Reaktoren könnten laut NHK-Bericht auch Tepco zufolge noch Jahrzehnte vergehen.

Mitte März hatten ein Erdbeben der Stärke 9,0 und eine nachfolgende Tsunamiwelle im Nordosten Japans verheerende Schäden angerichtet. Infolge dessen wurden Teile der Anlage in Fukushima schwer beschädigt, in drei der sechs Reaktoren kam es zu einer Kernschmelze. Dadurch trat erhöhte Radioaktivität aus und die größte Atomkatastrophe seit dem Reaktorunfall von Tschernobyl vor 25 Jahren wurde ausgelöst.

Derweil steht Kans Regierung weiterhin für ihr Krisenmanagement in der Kritik. Kan hat bereits seinen Rücktritt für einen unbestimmten Zeitpunkt nach Bewältigung der ersten Notmaßnahmen angekündigt. Zwischen AKW-Betreibern und der Regierung ist unterdessen ein Streit über geplante Stresstests für Atomkraftwerke entbrannt , der den Zeitplan für das Wiederhochfahren stillgelegter Meiler verzögern könnte. Derzeit sind nur 19 der 54 Atomkraftwerke am Netz - Japan drohen nun Stromengpässe auch über den Sommer hinaus. Die Regierung hat bereits offiziell Stromsparen angeordnet, um einen Kollaps zu vermeiden.
Quelle: Spiegelonline

Streit um Castor-Termin 2011 spitzt sich zu /11.07.11

Um den Termin des bevorstehenden nächsten Castortransports ins atomare Zwischenlager in Gorleben gibt es weiter Streit. Die Polizeigewerkschaften hatten kritisiert, dass der Transport in diesem Jahr in der Vorweihnachtszeit stattfinden soll. Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) wies diese Kritik nun zurück: "Polizeibeamte sind wie andere auch 365 Tage 24 Stunden im Dienst und auch Weihnachten kann das passieren, dass Polizeibeamte eingesetzt werden müssen", sagte der CDU-Politiker am Montag in Hannover. Außerdem stünde der Termin noch gar nicht fest.

Polizei fordert Termin für Castor-Transport

Die Polizei in Niedersachsen will sich auf den Castor-Transport nach Gorleben vorereiten. Was ihnen dazu fehlt ist ein verlässlicher Termin, um vor allem die Infrastruktur zu planen.
Gewerkschaft will Transport verschieben

Die Polizeigewerkschaften sind der Ansicht, dass die Einsatzpläne längst im Detail stehen müssten. "So können weder Unterkünfte verlässlich gebucht noch die Kräfte planbar kalkuliert werden", sagte Thomas Kliewer, Landesvorsitzender der Polizeigewerkschaft DPolG. Vor Augen hat er dabei den Castor-Einsatz im vergangenen Herbst, bei dem Einsatzkräfte bis zu 40 Stunden am Stück auf den Beinen waren und dabei nur eingeschränkt versorgt werden konnten. Der Landeschef der Gewerkschaft GdP, Dietmar Schilff, fordert gar ein Aussetzen des Castor-Transports in diesem Jahr, weil auch aus seiner Sicht nicht genügend Zeit zur Vorbereitung bleibt.

Terminstreit zwischen Deutschland und Frankreich

Hintergrund für die schleppende Vorbereitung sind nach Informationen des NDR Terminstreitigkeiten zwischen dem Land Niedersachsen, dem Bund und Frankreich. Im Raum stehen zwei Termine: einer Ende November, der andere Anfang Dezember. Frankreich und Berlin scheinen dabei den Termin im Dezember zu favorisieren, obwohl er direkt an die geplante Afghanistan-Konferenz anschließt, die viele Einsatzkräfte bindet. Das niedersächsische Innenministerium bestätigt, dass letzte Abstimmungen zwischen Deutschland und Frankreich noch ausstehen. Welchen Termin das Land Niedersachsen favorisiert, wollte es nicht beantworten.

Kalkulierte Verzögerung?

Geht es hier um politisches Kalkül? Die Gewerkschaft DPolG spricht von einem "politischen Ränkespiel". Denn je näher ein möglicher Termin für einen Transport rückt, ohne dass die Einsatzleitung genügend Zeit zur Vorbereitung hatte, desto wahrscheinlicher wird, dass der unliebsame Transport aufgeschoben werden muss. Hintergrund könnte die Kommunalwahl in Niedersachsen sein - außerdem stehen Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin an. "Die Diskussion um einen Castor-Transport im Herbst könnte da politisch ungünstig sein", sagte Thomas Kliewer.

Bis Ende Januar 2012 Zeit

Ist es möglich, dass der Castor-Transport verschoben wird? Das niedersächsische Innenministerium verweist auf die Transportgenehmigung des Bundesamtes für Strahlenschutz. Sie erlischt am 31. Januar 2012. Der Castor-Transport wäre der 13. für das Atommüllzwischenlager Gorleben - und der letzte aus Frankreich, weil mittlerweile der gesamte aus Deutschland nach La Hague gelieferte Müll die Wiederaufarbeitung durchlaufen hat.
Quelle: ndr.de

Polizeigewerkschaft gegen Castor im Herbst 2011 /7.07.11

Der Atomausstieg ist seit vergangener Woche beschlossene Sache. Doch damit ist die Frage nach der Lagerung des Atommülls noch längst nicht geklärt. So soll auch in diesem Jahr wieder ein Zug mit hochradioaktivem Müll aus Frankreich in das niedersächsische Zwischenlager Gorleben rollen. Im vergangenen Jahr hatten dagegen so viele Menschen wie noch nie protestiert. Das brachte auch die Polizei an ihre Grenzen. Die Gewerkschaft der Polizei Niedersachsen ist daher gegen einen Castor-Transport.

"Für Beamten und Familien untragbar"

Der für Herbst geplante Castor-Transport muss verschoben werden. Das fordert der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Niedersachsen, Dietmar Schilff. Die Zeit reiche nicht mehr aus, um einen derartigen Großeinsatz der Polizei zu planen. Im schlimmsten Fall könnte ein Transport sogar in die Vorweihnachtszeit fallen, befürchtet der Gewerkschaftschef. Das sei für die Beamten und ihre Familien untragbar.

Innenministerium: Castor muss noch in diesem Jahr rollen

Das niedersächsische Innenministerium sieht darin allerdings keine Probleme. Theoretisch müsste der Castor sogar während der Feiertage oder danach rollen, betont ein Ministeriumssprecher. Schließlich habe das Bundesamt für Strahlenschutz ein Zeitfenster bis Jahresende vorgegeben. Verschieben lasse sich der Transport auch nicht. Deutschland müsse den Atommüll aus Frankreich in diesem Jahr zurücknehmen, so stehe es in Verträgen. Logistisch und einsatztechnisch werde aber alles für bestmögliche Umstände getan, so der Ministeriumssprecher.
Quelle: ndr.de

Japans Katastrophenzone / 5.07.11

Wo kleine Kinder Strahlen messen
Von Hendrik Ternieden

Bereits Vierjährige tragen Strahlenmessgeräte, mehr als 100.000 Menschen mussten ihre Häuser verlassen, Fischer und Landwirte kämpfen gegen das Atom-Stigma: Fast vier Monate nach dem Tsunami ist Japan ein Land im Ausnahmezustand - und die Behörden sind oft überfordert.

Sie bilden jetzt eine Dorfverwaltung ohne Dorf. Als die Anweisung von der Regierung kam, als es hieß, die Radioaktivität sei zu hoch, da räumten Ende Juni auch die Beamten von Iitate ihre Büros und zogen ins 20 Kilometer entfernte Fukushima City. Dort verwalten sie nun, was von ihrem 6000-Einwohner-Ort übrig ist: ein paar Firmen, die nur weitermachen dürfen, solange die Angestellten ausschließlich in Innenräumen arbeiten. Und einige alte Einwohner, die sich weigern, ihre Heimat zu verlassen.

Iitate ist eine Geisterstadt geworden. Die Ausharrenden wollen laut der Zeitung "Mainichi" die Häuser derjenigen bewachen, die fortgegangen sind. Andere nehmen Anfahrtswege von 70 Minuten in Kauf, um in ihrer alten Firma weiterarbeiten zu können. Das mache sie glücklich, sagte eine 37-Jährige dem Blatt. Nur die Fahrt an ihrem Haus vorbei stimme sie traurig, weil sie dort nicht mehr leben könne. Sie frage sich: "Warum musste uns das passieren?"

Fast vier Monate nach dem verheerenden Erdbeben, dem Tsunami und dem Super-GAU im AKW Fukushima ist Japan noch immer ein Land im Ausnahmezustand. Doch während die Weltöffentlichkeit vor allem das Geschehen in der havarierten Atomanlage verfolgt, gerät das Schicksal der Menschen im Katastrophengebiet langsam in den Hintergrund.

Menschen, die ihre Heimat verloren haben, wie die Einwohner von Iitate. Fischer, die ihre Ware in fremden Häfen ausladen, um das Stigma "Fukushima" zu vermeiden. Senioren, die sich in hohem Alter an das Leben in provisorischen Wohnsiedlungen gewöhnen müssen - so wie in Kawamata, einem Ort am Rande der Evakuierungszone.

In Kawamata hat zum ersten Mal einer der in Japan populären 24-Stunden-Läden in einer provisorischen Wohnsiedlung aufgemacht, berichtet "Mainichi". In dem Shop würden unter anderem Lunchboxen, frisches Gemüse und Waschmittel verkauft. "Ich habe keinen Führerschein, da ist so ein Laden sehr hilfreich", wird die 77-jährige Mieko Matsuura zitiert. Der Betreiber des Shops hat auch Kaffeetische und Stühle bereitgestellt - ein Hauch von Alltag in einem Leben im Ausnahmezustand.
Quelle: Spiegelonline

Explosion und Feuer in französischem Atomkraftwerk /2.07.11

Auf dem Gelände des südfranzösischen Atomkraftwerks Tricastin hat es nach französischen Medienangaben in einem Transformator eine Explosion und einen Brand gegeben. Die Feuerwehr habe das Feuer am Nachmittag unter Kontrolle bringen können, hieß es auf der Website der Regionalzeitung „Dauphiné Libéré“ am Samstag. Personen seien nicht verletzt worden. Die Leitung des Kernkraftwerks nördlich von Marseille wollte sich zu dem Vorfall zunächst nicht äußern.

Der Transformator gehörte zum Reaktorblock 1, der gegenwärtig abgeschaltet ist, und befand sich außerhalb der Nuklearzone. Anwohner hatten von dichten schwarzen Rauchwolken berichtet. Das Kernkraftwerk Tricastin mit vier Druckwasserreaktoren von je 915 Megawatt ist seit 1981 in Betrieb.
Quelle: http://www.focus.de

Fest zum Protest Gorleben am 12. August 2011

Fest zum Protest

Fest zum Protest vom 12. bis 14. August in Gedelitz bei Gorleben: Tanzen bis der Salzstock wackelt … denn im Novemver kommt der nächste Castor!

Freitag, 12.08., ab 18.00 Uhr

Tempo Zoo (Rhytm and Rock Show)
Blues All Star Session (Open Stage)
Analogue Birds (Worldmusic / Drum ‘n‘ Base)
Waits for Cash (Covers)

Samstag, 13.08., ab 15.00 Uhr

Pleppo Caramba (Coverband)
Straßenfeger (Protestlieder)
Manfred Maurenbrecher (Liedermacher)
Icke (Deutschrock)
Rantanplan (Skapunk)
Simt (Indie-Rock)

Sonntag, 14.08., ab 11.00 Uhr

Sally & Sarah Mcdonnell (Sensitive Folk)
Crazy (Wendländische Protestsongs)
Rainer von Vielen (Zen-Metal / Teufelspop)

Außerdem: VolXküche, StromweXelstand, Kinderprogramm, Kletterworkshop, Castor-Blockade-Training, Campen (4 Euro pro Nacht, Kinder frei).

Solibeitrag fürs Festival: 5 Euro plus X.
Spenden sind gemein und nützlich: Der gesamte Erlös geht an den Gorleben-Widerstand.

weitere Infos unter: http://www.bi-luechow-dannenberg.de/fest-zum-protest