Dieses Video ist bei YouTube online gestellt worden.
Satire. Ein Beitrag aus dem Scheibenwischer vom 2.10.08, 7,41 min. Andreas Rebers über den Atommüll in der Asse. Den gesamten Beitrag auf der Internetseite des ERSTEN anschauen. Klick hier
Donnerstag, 30. Oktober 2008
Keine Atomkraftwerk im Erdbebengebiet! /29.10.08
gelesen bei europaticker
Keine Atomkraftwerk im Erdbebengebiet!
Bürger zeigen seit heute dem Aufsichtsrat von RWE die Gelbe Karten
Bürger zeigen seit heute dem Aufsichtsrat von RWE vor seiner Sondersitzung am kommenden Sonntag die gelbe Karte. Mit gelben Postkarten verlangen sie von den Aufsichtsratsmitgliedern, die Pläne von RWE-Chef Jürgen Grossmann zu stoppen, den Bau zweier hoch riskanter Atomreaktoren im bulgarischen Erdbebengebiet Belene mitzufinanzieren. Die Aktion wird organisiert von der Umweltorganisation Urgewald und vom Online-Netzwerk Campact.
„Wir haben gute Chancen, Mitglieder des Aufsichtsrats auf unsere Seite zu ziehen – insbesondere die Oberbürgermeister von Essen, Mühlheim und Dortmund.
Eine Pro-Atom-Haltung würde ihnen nächstes Frühjahr im Kommunalwahlkampf um die Ohren fliegen“, erläutert Stefanie Hundsdorfer von Campact. Zudem könne sich RWE einen weiteren Image-Verlust durch das umstrittene Atom-Projekt kaum
leisten: Seit Anfang 2007 hat der Konzern bereits rund 500.000 Strom-Kunden verloren.
„Die geplanten Atommeiler in Belene stellen ein untragbares Risiko für Mensch und Umwelt dar“, ergänzt Heffa Schücking Geschäftsführerin von Urgewald. Der russische Reaktorentyp, der hier zum Einsatz kommen soll, werde weltweit noch nirgendwo industriell betrieben. Es gebe weder Sicherheitstests noch Betriebserfahrung. „Es ist völlig absurd, dass gerade eine Erdbebenzone als Testgebiet hoch riskanter Atomreaktoren dienen soll“, so Schücking.
Im Jahr 1985 wurde in Belene mit dem Bau der beiden Atomreaktoren begonnen.
Anhaltende Proteste, Sicherheitsbedenken und Zweifel an der Wirtschaftlichkeit des Vorhabens führten 1992 zum Baustopp. Die bulgarische Regierung beschloss im Jahr 2003, das Vorhaben wieder aufzunehmen. Bisher mangelte es hierfür am Geld. Im Jahr 2006 errangen Urgewald und Campact einen großen Erfolg gegen das Belene-Projekt: Tausende Mails sowie eine Aktionswoche in 60 Städten hielten Commerz-, HypoVereins- und Deutsche Bank davon ab, Finanzmittel für die Reaktoren bereitzustellen.
Quelle: europaticker
Keine Atomkraftwerk im Erdbebengebiet!
Bürger zeigen seit heute dem Aufsichtsrat von RWE die Gelbe Karten
Bürger zeigen seit heute dem Aufsichtsrat von RWE vor seiner Sondersitzung am kommenden Sonntag die gelbe Karte. Mit gelben Postkarten verlangen sie von den Aufsichtsratsmitgliedern, die Pläne von RWE-Chef Jürgen Grossmann zu stoppen, den Bau zweier hoch riskanter Atomreaktoren im bulgarischen Erdbebengebiet Belene mitzufinanzieren. Die Aktion wird organisiert von der Umweltorganisation Urgewald und vom Online-Netzwerk Campact.
„Wir haben gute Chancen, Mitglieder des Aufsichtsrats auf unsere Seite zu ziehen – insbesondere die Oberbürgermeister von Essen, Mühlheim und Dortmund.
Eine Pro-Atom-Haltung würde ihnen nächstes Frühjahr im Kommunalwahlkampf um die Ohren fliegen“, erläutert Stefanie Hundsdorfer von Campact. Zudem könne sich RWE einen weiteren Image-Verlust durch das umstrittene Atom-Projekt kaum
leisten: Seit Anfang 2007 hat der Konzern bereits rund 500.000 Strom-Kunden verloren.
„Die geplanten Atommeiler in Belene stellen ein untragbares Risiko für Mensch und Umwelt dar“, ergänzt Heffa Schücking Geschäftsführerin von Urgewald. Der russische Reaktorentyp, der hier zum Einsatz kommen soll, werde weltweit noch nirgendwo industriell betrieben. Es gebe weder Sicherheitstests noch Betriebserfahrung. „Es ist völlig absurd, dass gerade eine Erdbebenzone als Testgebiet hoch riskanter Atomreaktoren dienen soll“, so Schücking.
Im Jahr 1985 wurde in Belene mit dem Bau der beiden Atomreaktoren begonnen.
Anhaltende Proteste, Sicherheitsbedenken und Zweifel an der Wirtschaftlichkeit des Vorhabens führten 1992 zum Baustopp. Die bulgarische Regierung beschloss im Jahr 2003, das Vorhaben wieder aufzunehmen. Bisher mangelte es hierfür am Geld. Im Jahr 2006 errangen Urgewald und Campact einen großen Erfolg gegen das Belene-Projekt: Tausende Mails sowie eine Aktionswoche in 60 Städten hielten Commerz-, HypoVereins- und Deutsche Bank davon ab, Finanzmittel für die Reaktoren bereitzustellen.
Quelle: europaticker
AKW-Gegner wollen das Versammlungsverbot ignorieren /28.10.08
gelesen bei Neues Deutschland
Castorprotest unerwünscht
AKW-Gegner wollen das Versammlungsverbot ignorieren
Von Reimar Paul
Die Polizei möchte die anstehenden Proteste gegen den Castortransport nach Gorleben durch Verbote unterbinden. Für die AKW-Gegner ist dies zusätzliche Motivation.
Demonstrationsverbot? Da kann die ältere Dame, die am Sonntagmittag mit einigen Dutzend Gleichgesinnten am Dannenberger Verladebahnhof gegen den bevorstehenden Castortransport protestierte, nur lachen. »Daran hält sich hier doch keiner«, sagt sie. »Eher kommen dadurch noch mehr Leute, um uns zu unterstützen.«
Wie in den vergangenen Jahren hat die Polizeidirektion Lüneburg im Vorfeld des Atommülltransportes nach Gorleben ihre sogenannte »Allgemeinverfügung über eine räumliche und zeitliche Beschränkung des Versammlungsrechts« veröffentlicht. Danach sind entlang der Transportroute zwischen Lüneburg und Gorleben vom 8. bis 18. November alle unangemeldeten Demonstrationen sowie ab dem 9. November grundsätzlich alle Versammlungen untersagt – die bundesweite Demo in Gorleben am 8. November ist also nicht betroffen. Außer für einen 100 Meter breiten Korridor an den Bahnschienen und Straßen gilt das Demo-Verbot für einen 500-Meter-Radius um das Zwischenlager.
Die Polizei beruft sich auf das Versammlungsgesetz. Dieses sieht vor, dass die zuständigen Behörden Kundgebungen untersagen können, wenn durch diese die öffentliche Sicherheit oder Ordnung gefährdet ist. Eine solche Gefährdung glaubt die Polizei erkannt zu haben: »Es besteht gegenwärtig eine auf Tatsachen und Erkenntnisse gestützte Gefahrenprognose, dass hochwertige Rechtsgüter sowohl Dritter als auch der Allgemeinheit bei, während und im Umfeld der beabsichtigten Demonstrationen gefährdet werden«, heißt es unter Hinweis auf im Internet kursierende Protestaufrufe. Die Polizei hebt hervor, dass sich in diesem Jahr Vertreter der LINKEN sowie »mehrere prominente Politiker von Bündnis90/Die Grünen« an der Auftaktdemo als auch an den Blockaden beteiligen wollen.
»Die Verbotsverfügung ist demokratiefeindlich«, konstatiert die Bürgerinitiative (BI) Umweltschutz Lüchow-Dannenberg. Eine tatsächliche Begründung fehle in der Anzeige, ein polizeilicher Notstand könne nicht nachgewiesen werden. BI-Sprecher Wolfgang Ehmke verweist darauf, dass vor dem Bundesverfassungsgericht noch eine Beschwerde der Atomkraftgegner gegen die Allgemeinverfügung aus dem Jahr 2003 anhängig ist.
»Wer meint, den legitimen Protest vieler tausend Menschen damit unterdrücken zu können, dass er ein Grundrecht für mehrere Tage außer Kraft setzt, hat überhaupt nichts verstanden«, sagt Jochen Stay von der Initiative »X-tausendmal quer«. Die Atomkraftgegner ließen sich bekanntlich auch durch Verbote nicht davon abhalten, ihren Protest gegen Castortransporte und die drohende Verlängerung der AKW-Laufzeiten auf die Straße zu tragen. »Es ist gute wendländische Tradition, dass sich an diese Verbote kein Mensch hält«, so Stay. »X-tausendmal quer« hat angekündigt, den Castortransport durch eine große Sitzblockade in dem Dorf Gorleben zu stoppen.
Die wendländische Aktionsgruppe »Widersetzen« bekräftigte gestern gleichfalls ihre Absicht zu einer Sitzblockade auf den Schienen. »Wenn der Castorzug sich Hitzacker nähert, werden wir auf den Gleisen sitzen und diese freiwillig nicht wieder verlassen«, erklärt Sprecher Hauke Nissen. Unter anderem mit dieser Aktion habe die Polizei schließlich ihre Allgemeinverfügung begründet: »Diese Aufmerksamkeit möchten wir nicht enttäuschen.«
Auch die demonstrierende Dame aus Dannenberg hat noch einen guten Spruch parat. Es sei nicht so, wie von SPD-Fraktionschef Peter Struck behauptet, dass Freiheit und Demokratie am Hindukusch verteidigt würden. »Freiheit und Demokratie«, sagt sie, »werden in Gorleben verteidigt.«
Quelle: Neues Deutschland
Castorprotest unerwünscht
AKW-Gegner wollen das Versammlungsverbot ignorieren
Von Reimar Paul
Die Polizei möchte die anstehenden Proteste gegen den Castortransport nach Gorleben durch Verbote unterbinden. Für die AKW-Gegner ist dies zusätzliche Motivation.
Demonstrationsverbot? Da kann die ältere Dame, die am Sonntagmittag mit einigen Dutzend Gleichgesinnten am Dannenberger Verladebahnhof gegen den bevorstehenden Castortransport protestierte, nur lachen. »Daran hält sich hier doch keiner«, sagt sie. »Eher kommen dadurch noch mehr Leute, um uns zu unterstützen.«
Wie in den vergangenen Jahren hat die Polizeidirektion Lüneburg im Vorfeld des Atommülltransportes nach Gorleben ihre sogenannte »Allgemeinverfügung über eine räumliche und zeitliche Beschränkung des Versammlungsrechts« veröffentlicht. Danach sind entlang der Transportroute zwischen Lüneburg und Gorleben vom 8. bis 18. November alle unangemeldeten Demonstrationen sowie ab dem 9. November grundsätzlich alle Versammlungen untersagt – die bundesweite Demo in Gorleben am 8. November ist also nicht betroffen. Außer für einen 100 Meter breiten Korridor an den Bahnschienen und Straßen gilt das Demo-Verbot für einen 500-Meter-Radius um das Zwischenlager.
Die Polizei beruft sich auf das Versammlungsgesetz. Dieses sieht vor, dass die zuständigen Behörden Kundgebungen untersagen können, wenn durch diese die öffentliche Sicherheit oder Ordnung gefährdet ist. Eine solche Gefährdung glaubt die Polizei erkannt zu haben: »Es besteht gegenwärtig eine auf Tatsachen und Erkenntnisse gestützte Gefahrenprognose, dass hochwertige Rechtsgüter sowohl Dritter als auch der Allgemeinheit bei, während und im Umfeld der beabsichtigten Demonstrationen gefährdet werden«, heißt es unter Hinweis auf im Internet kursierende Protestaufrufe. Die Polizei hebt hervor, dass sich in diesem Jahr Vertreter der LINKEN sowie »mehrere prominente Politiker von Bündnis90/Die Grünen« an der Auftaktdemo als auch an den Blockaden beteiligen wollen.
»Die Verbotsverfügung ist demokratiefeindlich«, konstatiert die Bürgerinitiative (BI) Umweltschutz Lüchow-Dannenberg. Eine tatsächliche Begründung fehle in der Anzeige, ein polizeilicher Notstand könne nicht nachgewiesen werden. BI-Sprecher Wolfgang Ehmke verweist darauf, dass vor dem Bundesverfassungsgericht noch eine Beschwerde der Atomkraftgegner gegen die Allgemeinverfügung aus dem Jahr 2003 anhängig ist.
»Wer meint, den legitimen Protest vieler tausend Menschen damit unterdrücken zu können, dass er ein Grundrecht für mehrere Tage außer Kraft setzt, hat überhaupt nichts verstanden«, sagt Jochen Stay von der Initiative »X-tausendmal quer«. Die Atomkraftgegner ließen sich bekanntlich auch durch Verbote nicht davon abhalten, ihren Protest gegen Castortransporte und die drohende Verlängerung der AKW-Laufzeiten auf die Straße zu tragen. »Es ist gute wendländische Tradition, dass sich an diese Verbote kein Mensch hält«, so Stay. »X-tausendmal quer« hat angekündigt, den Castortransport durch eine große Sitzblockade in dem Dorf Gorleben zu stoppen.
Die wendländische Aktionsgruppe »Widersetzen« bekräftigte gestern gleichfalls ihre Absicht zu einer Sitzblockade auf den Schienen. »Wenn der Castorzug sich Hitzacker nähert, werden wir auf den Gleisen sitzen und diese freiwillig nicht wieder verlassen«, erklärt Sprecher Hauke Nissen. Unter anderem mit dieser Aktion habe die Polizei schließlich ihre Allgemeinverfügung begründet: »Diese Aufmerksamkeit möchten wir nicht enttäuschen.«
Auch die demonstrierende Dame aus Dannenberg hat noch einen guten Spruch parat. Es sei nicht so, wie von SPD-Fraktionschef Peter Struck behauptet, dass Freiheit und Demokratie am Hindukusch verteidigt würden. »Freiheit und Demokratie«, sagt sie, »werden in Gorleben verteidigt.«
Quelle: Neues Deutschland
Montag, 27. Oktober 2008
Demo in Uelzen - Rückblick /25.10.08
gelesen bei az online"Auf die Politik ist kein Verlass"
Knapp 300 Menschen läuten in der Innenstadt die heiße Phase des Castor-Protestes ein
Von Barbara Kaiser
Uelzen. "Strafbar macht sich, wer die Macht des Staates über das Wohl des Volkes steht", war auf einem Transparent zu lesen, mit dem der Traktor - einer von 14 - am Vormittag des Sonnabend rund um den Vitalmarkt Uelzen fuhr. Frischegarantie hier, Protest gegen dreckigen Atommüll dort. Die Angst vor unkontrollierbaren Umwelt- und Gesundheitsschäden mobilisierte knapp 300 Menschen jeden Alters.
Unter ihnen auch Ingetraut Schmäcke, die seit über 30 Jahren dabei ist. In Hannover, in Berlin, in Gorleben. "Mein Enkel ist schon so groß", lacht die 65-jährige Uelzerin, nach den Gründen ihres Mit-Tuns befragt, und deutet in etwa eine Höhe von einsfünfundachtzig an. "Aber natürlich denke ich dabei auch an ihn. Nicht nur an ihn", setzt sie ernster hinzu. In ihrer Rede auf dem Hammersteinplatz zitiert sie das alte "Wir sind das Volk!" und wirbt für Aktionen, denn "auf die Politik ist momentan kein Verlass!"
Auch Kerstin Rudek von der Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg (BI) hatte noch einmal die lange Geschichte des Protestes und der Mahnungen an die Verantwortlichen zusammen gefasst, ehe sich der Zug in Bewegung setzte.
Besonders ihre Vergleiche zwischen den Lagern Asse und Gorleben und ihre daraus resultierende Schlussfolgerung, welche Probleme im Wendländischen Salzstock noch schlummern. Noch.
Die BI wird als Kontrapunkt zu dem von Umweltminister Siegmar Gabriel vorgeschlagenen "Endlager-Symposium" ein "Stilllegungs-Symposium" veranstalten (1. November). Die Hoffnung auf Umkehr in Politik und Wirtschaft stirbt auch bei den Atomkraftgegnern zuletzt.
Die Veranstaltung blieb friedlich. Ralph Munstermann von der Uelzener Polizei bestätigte das am Nachmittag nach Abschluss.
Fotogalerie: Castor Demo in Uelzen
Quelle: az online
Samstag, 25. Oktober 2008
PE: WiderSetzen kündigt Sitzblockade auf der Castortransportstrecke bei Hitzacker an
WiderSetzen kündigt Sitzblockade auf der Castortransportstrecke bei Hitzacker an.
Wendländische Aktionsgruppe WiderSetzen
Presseerklärung
25.Oktober 2008
Die Polizeidirektion Lüneburg veröffentlichte am 25. Oktober die Allgemeinverfügung für den in Kürze anstehenden Castortransport von La Hague (Frankreich) ins niedersächsische Gorleben. Unter anderem in einem Korridor von 50 m beiderseits der Castortransportstrecke ab Lüneburg bis zum Zwischenlager Gorleben gibt es während des Castortransportes ein Demonstrationsverbot. Es dürfen keine öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzüge in diesem Korridor, sowie in einem Radius von 500 Metern um den Verladekran in Dannenberg und dem Zwischenlager in Gorleben abgehalten werden.
Zeitgleich zu dieser Allgemeinverfügung der Polizei erneuerte die wendländische Aktionsgruppe „WiderSetzen“ das Vorhaben, eine Sitzblockade in Hitzacker auf den Bahngleisen halten zu wollen. „Wenn der Castorzug sich Hitzacker nähert, werden wir auf den Gleisen sitzen und diese freiwillig nicht wieder verlassen. Unsere geplante Sitzblockade ist bereits Gegenstand der Allgemeinverfügung. Diese Aufmerksamkeit möchten wir nicht enttäuschen.
Die öffentliche Demonstration in Gorleben ist vielen Menschen nicht genug. Die Resonanz der vergangenen Tage macht deutlich, dass es den Teilnehmern wichtig ist, dort zu Demonstrieren, wo die Probleme sichtbar sind. Und das ist nun mal derzeit die Atommülltransportstrecke. Wir werden bei dem Erreichen unseres Zieles sehr umsichtig vorgehen, so dass durch uns keine Gefahr ausgehen wird.
Der Treffpunkt für den Beginn der Sitzblockade ist voraussichtlich der 9. November am Camp in Hitzacker“, so Hauke Nissen, Sprecher von WiderSetzen.
Zur Allgemeinverfügung der Polizei: http://www.polizei.niedersachsen.de/castor/recht/recht_verfuegung.htm
Wendländische Aktionsgruppe WiderSetzen
Presseerklärung
25.Oktober 2008
Die Polizeidirektion Lüneburg veröffentlichte am 25. Oktober die Allgemeinverfügung für den in Kürze anstehenden Castortransport von La Hague (Frankreich) ins niedersächsische Gorleben. Unter anderem in einem Korridor von 50 m beiderseits der Castortransportstrecke ab Lüneburg bis zum Zwischenlager Gorleben gibt es während des Castortransportes ein Demonstrationsverbot. Es dürfen keine öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzüge in diesem Korridor, sowie in einem Radius von 500 Metern um den Verladekran in Dannenberg und dem Zwischenlager in Gorleben abgehalten werden.
Zeitgleich zu dieser Allgemeinverfügung der Polizei erneuerte die wendländische Aktionsgruppe „WiderSetzen“ das Vorhaben, eine Sitzblockade in Hitzacker auf den Bahngleisen halten zu wollen. „Wenn der Castorzug sich Hitzacker nähert, werden wir auf den Gleisen sitzen und diese freiwillig nicht wieder verlassen. Unsere geplante Sitzblockade ist bereits Gegenstand der Allgemeinverfügung. Diese Aufmerksamkeit möchten wir nicht enttäuschen.
Die öffentliche Demonstration in Gorleben ist vielen Menschen nicht genug. Die Resonanz der vergangenen Tage macht deutlich, dass es den Teilnehmern wichtig ist, dort zu Demonstrieren, wo die Probleme sichtbar sind. Und das ist nun mal derzeit die Atommülltransportstrecke. Wir werden bei dem Erreichen unseres Zieles sehr umsichtig vorgehen, so dass durch uns keine Gefahr ausgehen wird.
Der Treffpunkt für den Beginn der Sitzblockade ist voraussichtlich der 9. November am Camp in Hitzacker“, so Hauke Nissen, Sprecher von WiderSetzen.
Zur Allgemeinverfügung der Polizei: http://www.polizei.niedersachsen.de/castor/recht/recht_verfuegung.htm
Für Rückfragen:
Jens Magerl: 0175 6276 081
Hauke Nissen: 0175 1444 135
E-Mail: widersetzen(ät)freenet.de
Im Internet: http://www.widersetzen.de/
Abonnieren
Posts (Atom)