Donnerstag, 29. Mai 2008

Moratorium für Gorleben endet spätestens im Oktober 2010 /29.05.08

In der Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Energieversorgungsunternehmen vom 14. Juni 2000 wurde neben dem Ausstieg aus der Atomkraftnutzung auch ein Moratorium für das geplante Endlager Gorleben vereinbart. Danach wird zur Klärung konzeptioneller und sicherheitstechnischer Fragen die Erkundung in Gorleben für mindestens drei, längstens jedoch zehn Jahre unterbrochen. Seit Beginn des Moratoriums im Oktober 2000 finden deswegen keine weiteren Erkundungen des Salzstocks statt.

Bei diesen Fragen geht es nicht um die Eignung oder Nichteignung von Gorleben, sondern um generelle Fragen, die mit der Endlagerung verbunden sind, so z.B. Isolations- und Nachweiszeitraum, Gasentwicklung, Schutzziele und Sicherheitsindikatoren, Mehrbarrierenkonzept). Der abschließende Synthesebericht des Bundesamtes für Strahlenschutz wurde 2005 veröffentlicht [6]. Danach sind keine eindeutigen Vor- oder Nachteile eines Wirtsgesteins gegenüber einem anderen festzustellen. Deshalb sind Vergleiche zwischen verschiedenen potenziellen Standorten notwendig, um den relativ besten Standort zu identifizieren. Dies gilt auch für Gorleben. Der Standort muss sich danach mit andere Standorten einer vergleichenden Bewertung stellen.

Einer solchen vergleichenden Standortbewertung, wie sie auch vom Bundesumweltministerium gefordert wird, stößt auf Widerstand. Verschiedene Kreise aus der Industrie, Politik und Verwaltung drängen darauf, Gorleben weiter bis zu Ende zu erkunden. Ihnen genügt ein Endlagerstandort, der die für eine Genehmigung erforderlichen Mindestanforderungen erfüllt.

Auf der anderen Seite stehen die Vertreter, die eine neue Standortsuche mit einem Standortvergleich unter Einbezug von Gorleben fordern. Dies wird als dringend nötig angesehen, um die Auseinandersetzungen um Gorleben zu entschärfen und neue Handlungsoptionen zu eröffnen. Zudem sei eine vergleichende Standortbewertung aus methodischen Gründen notwendig und in vielen Ländern bereits Standard, z.B. in der Schweiz und in Schweden. Nur in Deutschland solle an Gorleben, bei dessen Auswahl sicherheitsorientierte Kriterien keine besondere Rolle gespielt hätten, festgehalten werden.

Das Moratorium für das geplante Endlager Gorleben läuft spätestens im Oktober 2010 aus. Tatsächlich bewegt in der Diskussion um die Eignung von Gorleben hat sich nichts. Verantwortliche Politiker haben ihre Entscheidungen ausgesessen. Die Atomlobby versucht in immer wieder neuen Anläufen den in grundwasserkontakt stehenden Salzstock Gorleben als sicher darzustellen.