Der ursprünglich schon für Dezember vorgesehene Bundestags-Untersuchungsausschuss zum möglichen Atomendlager Gorleben soll nach FOCUS-Informationen spätestens im Februar eingesetzt werden.
Darauf haben sich SPD und Grüne verständigt. Ein entsprechender Untersuchungsauftrag ist bereits in der Endabstimmung. Demnach soll sich die Untersuchung auf Gorleben konzentrieren. Frühere Überlegungen, auch die Vorgänge um das marode Salzbergwerk Asse bei Wolfenbüttel und die Einlagerungen im Ex-DDR-Lager Morsleben unter die Lupe zu nehmen, sind vom Tisch.
Die Parlamentarier wollen dem Vorwurf nachgehen, ob die frühere schwarz-gelbe Bundesregierung unter Kanzler Helmut Kohl (CDU) in den 80er-Jahren die Auswahl des niedersächsischen Standorts Gorleben einseitig beeinflusst hat. Zahlreiche Geologen hatten die Eignung des Salzstocks, der an der damaligen innerdeutschen Grenze lag, bezweifelt. Gorleben wurde aber trotzdem als einziger zur Erkundung ausgewählt. Für die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses sind im Bundestag 25 Prozent der Abgeordneten erforderlich. Dieses Quorum wird von der SPD mit Unterstützung bereits einer der beiden kleineren Fraktionen von Grünen oder Linken überschritten.
Quelle: FOCUS-online
Darauf haben sich SPD und Grüne verständigt. Ein entsprechender Untersuchungsauftrag ist bereits in der Endabstimmung. Demnach soll sich die Untersuchung auf Gorleben konzentrieren. Frühere Überlegungen, auch die Vorgänge um das marode Salzbergwerk Asse bei Wolfenbüttel und die Einlagerungen im Ex-DDR-Lager Morsleben unter die Lupe zu nehmen, sind vom Tisch.
Die Parlamentarier wollen dem Vorwurf nachgehen, ob die frühere schwarz-gelbe Bundesregierung unter Kanzler Helmut Kohl (CDU) in den 80er-Jahren die Auswahl des niedersächsischen Standorts Gorleben einseitig beeinflusst hat. Zahlreiche Geologen hatten die Eignung des Salzstocks, der an der damaligen innerdeutschen Grenze lag, bezweifelt. Gorleben wurde aber trotzdem als einziger zur Erkundung ausgewählt. Für die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses sind im Bundestag 25 Prozent der Abgeordneten erforderlich. Dieses Quorum wird von der SPD mit Unterstützung bereits einer der beiden kleineren Fraktionen von Grünen oder Linken überschritten.
Quelle: FOCUS-online
